Gemeinden
18.04.2016

Richtigstellung von Christian Hopfensperger zu den Vorwürfen von Bürgermeister Schweigkofler

Zweite Gemeinderatssitzung endet im Eklat


Am Dienstag, 12. 04. 2016 fand in Oberndorf die zweite Gemeinderatssitzung der neuen Gemeinderatsperiode 2016/2022 statt. Dabei wurden die neuen Ausschüsse, deren Ausschussleiter und die Mitglieder festgelegt und gewählt. Der gewählte Vertreter der Liste „Zukunft Oberndorf“, ÖVP- Ortsparteiobmann Dipl. Ing. Christian Hopfensperger wurde dabei nicht berücksichtigt, weil der Liste „Zukunft Oberndorf“ mit einem Gemeinderat kein Ausschussmitglied zusteht. GV Reinhard Jöchl stellte daher den Antrag, Christian Hopfensperger in 2 Ausschüsse  zu kooptieren. BM Hans Schweigkofler lehnte dies aber vehement ab, da der ÖVP- Ortsparteiobmann seinen Führungsstil im Wahlkampf anscheinend mit dem des 1000-jährigen Reiches verglichen hat. Die beiden Gemeindevorstände Hansjörg Landmann und Reinhard Jöchl sollten ihren Parteiobmann dazu auffordern, sich bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung zu entschuldigen, wofür dieser aber keine Veranlassung sah.

Im Folgenden nun eine persönliche Richtigstellung von Dipl. Ing. Christian-Georg Hopfensperger:

„Ich habe bei der Wahlauftaktparty am 21. 02, 2016 im Liftradl vom System Schweigkofler geredet. Damit bezeichnete ich den Umstand, dass sich viele Oberndorfinnen und Oberndorfer politisch nicht zu outen trauen, da sie Repressalien seitens der Gemeindeführung befürchten. Ich habe davon gesprochen, dass es so etwas im 21. Jahrhundert nicht mehr geben sollte. Im exakten Wortlaut, den sicher auch viele damals Anwesende bestätigen können, habe ich dann darauf hingewiesen, dass im 20. Jahrhundert  solche Systeme noch relativ oft vorhanden waren. Und der überzogenste, menschenverachtendste Auswuchs solcher Systeme existierte im 1000-jährigen Reich. Diese geschichtliche Tatsache, der wohl niemand widersprechen kann, hat überhaupt keinen Bezug zu BM Hans Schweigkofler gehabt. Wenn er sich trotzdem davon angesprochen fühlt, so tut mir dies leid. Es war nie daran gedacht, ihn in die Nähe der Nazis zu rücken. Ich habe nur über politische Führungsstile gesprochen, die eben auch verheerende Auswüchse haben können.
Auf Drängen eines anwesenden Zuhörers habe ich mich auch vor Ort sofort entschuldigt, falls meine Formulierungen falsch verstanden worden waren.
Allerdings gehen die Anschuldigungen gegen mich eigentlich schon etwas zu weit, nämlich in Richtung Rufschädigung und Verleumdung. Auch der Vorwurf des „Alltagsfaschismus“ im Rahmen der Gemeinderatssitzung  ist schon ziemlich überzogen.“

Nachdem Dipl. Ing. Christian- Georg Hopfensperger dann die Anschuldigungen des Bürgermeisters richtiggestellt hat, kam seine präzise Frage, ob „gemeinsam“ (Forderung des Bürgermeisters bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung) nun „gemeinsam, aber ohne Hopfensperger“ heißt? Darauf blieb Hans Schweigkofler eine Antwort schuldig.  Stattdessen forderte er den ÖVP- Ortsparteiobmann auf, zurück zu treten.  Hopfensperger erwiderte, dass er mit klarem Mandat und Auftrag gewählt worden sei und keinen Anlass für einen Rücktritt sehe. Zwei Punkte missfallen Dipl. Ing. Hopfensperger am Vorgehen des Bürgermeisters sehr:
Erstens hätte er in einem persönlichen Gespräch die Vorwürfe abklären können und  nicht über andere Gemeinderäte diese übermitteln lassen. Und zweitens sollte man Aussagen nicht gegen andere verwenden, die man nicht selbst genau gehört hat. Man weiß ja nie, ob der Informant auch richtig zugehört hat.
Der ÖVP-Ortsparteiobmann bittet BM Hans Schweigkofler nun, wieder etwas vom Gaspedal zu steigen, der Wahlkampf ist vorbei und der Wähler hat entschieden. Außerdem wollen die Oberndorferinnen und Oberndorfer keine Streitereien zwischen den verschiedenen  Fraktionen im Gemeinderat, sondern eine funktionierende Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde. Und als gelernte Führungskraft kann er ihm nur anbieten „gemeinsam im Team“ stark zu sein.